Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Wirtschaft resilienter gegen Lockdowns
Das Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) errechnete im aktuellen Konjunkturmonitor die Kosten des letzten Lockdowns. Diese lagen unter den Kosten des Lockdowns von vor einem Jahr. Kosten des Lockdowns geringer Im aktuellen Konjunkturmonitor hat das WIFO das Wirtschaftswachstum, die Inflation...
Wiener Hofburg mit neuer App erleben
Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck präsentierte gemeinsam mit Burghauptmann Reinhold Sahl einen kostenfreien Audio-Guide mit dem es möglich ist, die Hofburg in Wien selbstständig zu erkunden. Digitale Lösung Die Burghauptmannschaft hat einen kostenfreien Audio-Guide für Smartphones entwickelt. Mit diesem soll es...
Österreich rüstet sich gegen Omikron-Welle
Mit Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen sowie mit neuen Quarantäneregeln und schärferen Kontrollen rüstet sich Österreich gegen die anrollende Welle der Virus-Variante Omikron. Am Donnerstag traf die Bundesregierung mit der Taskforce „GECKO“ und Ländervertretern zusammen, um über die Lage und...
Diese Entlastungen kommen 2022
Im vorigen Jahr wurde von der ÖVP die ökosoziale Steuerreform in die Wege geleitet, erste Teile davon treten bereits heuer in Kraft, erklärt ÖVP-Klubobmann August Wöginger zum Jahresauftakt. Ziel der ökosozialen Steuerreform der Koalitionsregierung ist es, die Menschen zu entlasten,...
Strikte Polizei-Aktionen gegen Fälscher von Impfzertifikaten
Weil für geimpfte Personen mehr an Bewegung möglich ist, werden Impfzertifikate gefälscht. Die Zunahme von Betrugs- und Fälschungsdelikten im Zusammenhang mit COVID-Dokumenten führte nun zu 24 Hausdurchsuchungen. Die Exekutive erhöht den Kontrolldruck. Konsequentes Vorgehen gegen Fälscher Seit 2021 steigt...
Investition für die Zukunft des Internets
Mehr als 25 Mio. Euro werden neuerlich für den Ausbau des Breitbandnetzes am Land verwendet – die Dotierung der aktuellen Ausschreibung wurde damit verdoppelt. Bis 2030 soll das Land flächendeckend mit Gigabitfähigen-Internetanschlüssen versorgt sein. Breitbandausbau für das Land Telekomministerin...
Infektionen steigen, GECKO legt Plan vor
Die Anzahl der Infektionen steigt wie prognostiziert stark an. Daher wird die Gesamtstaatliche COVID-Krisenkoordination, GECKO, der Bundesregierung und den Bundesländern am Drei-Königs-Tag Vorschläge vorlegen, wie die kritische Infrastruktur aufrechterhalten werden kann. Die Omikron-Variante ist die dominante Mutation, heißt es in...
