Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Johnson & Johnson: Vierter Impfstoff in der EU zugelassen
Die Europäische Kommission hat auf Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) den Impfstoff des US-amerikanischen Herstellers Johnson & Johnson zugelassen. Damit ist nach BioNTech/Pfizer, Moderna und Astra Zeneca der vierte Impfstoff in der EU zugelassen. Einen entscheidenden Vorteil hat der Impfstoff...
430 Millionen Hilfspaket für Wirtschaft, Sport, Kunst & Kultur
Die Bundesregierung hat ein weiteres Hilfspaket in Summe von 430 Millionen Euro präsentiert. Mit diesem Maßnahmenpaket werden die Branchen Gastronomie- und Tourismusbetriebe, Sport, Wirtschaft sowie Kunst und Kultur unterstützt. Sie wurden besonders hart von der Krise getroffen. Tourismus, Gastro...
Gesundheitskasse trotz Corona-Krise in stabiler Lage
Die aktuellen Zahlen der OGK belegen: Die Reform der Sozialversicherungen zeigt Wirkung! Trotz Einnahmenbußen aufgrund der Pandemie konnte die Gesundheitskasse durch Reform und Soforthilfe ausgeglichen bilanzieren. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 wurden Beiträge in Höhe von rund 35,5 Milliarden Euro...
Breite Allianz für mehr Verkehrssicherheit
In Österreich wird konsequent gegen Raser vorgegangen. Der Grund dafür ist klar: Überhöhte Geschwindigkeit gehört laut Unfallstatistik zu den Hauptursachen von schweren und tödlichen Verkehrsunfällen. Das stellte der VP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger bei einem Pressestatement fest. Nun wird ein Bündel an...
Heftige Turbulenzen bei den NEOS in Linz
Bis zum 20. März läuft bei den NEOS in Linz ein offener Wahlprozess, um die Liste für die Gemeinderatswahl am 26. September zu erstellen. Doch das dürfte derzeit bei den Pinken in den Hintergrund treten. Denn wie kolportiert wird, stehen...
Exklusiv: UNHCR zieht sich als Netzwerk Partner von Courage zurück
Die Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“ fiel Anfang der Woche durch eine Karikatur an einer Hauswand in Wien auf, die mehr an ein Hassposting erinnert, als an eine Karikatur, die auf die Ziele des Courage Netzwerks hinweisen soll. Das...
Rechtsextremer AfD-Anhänger: Video in Mauthausen und Interview mit Herbert Kickl
Anfang der Woche schockierte ein AfD-affiner „Youtuber“ mit einem Video, aufgenommen in der KZ-Gedenkstädte Mauthausen. Dabei stellte er den scheußlichen Vergleich zwischen Corona-Impfstoffen und dem Gift des NS-Regimes, Zyklon B, her. Nun ist klar: Das Video wurde offenbar auf der...
