Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Stocker: SPΓ-Lager-Verwerfungen haben neuen Tiefpunkt
Die Verwerfungen innerhalb der SPΓ sind fΓΌr den Nationalratsabgeordneten und GeneralsekretΓ€r der ΓVP Christian Stocker auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Die Aussagen des neuen Bundesobmannes Babler dΓΌrften wohl nicht bei allen Genossen gut ankommen. NΓ€chste Distanzierung innerhalb der SPΓ?...
Nehammer trifft Erdogan in TΓΌrkei
Begleitet von zwei Ministern und einer groΓen Wirtschaftsdelegation bricht Bundeskanzler Karl Nehammer am Montagabend zu einem Arbeitsbesuch Richtung TΓΌrkei auf. Der Kanzler wird in Ankara unter anderem StaatsprΓ€sident Recep Tayyip ErdoΔan treffen. Schwerpunkt der Dienstreise sind migrations- und wirtschaftspolitische Themen....
Neue VerstΓ€rkung des Bundesrats aus dem Burgenland
Nach dem RΓΌcktritt von Bundesrat Bernhard Hirczy, folgt nun ebenfalls ein SΓΌdburgenlΓ€nder, Philipp Kohl. Das teilte der Landesparteiobmann der Volkspartei Burgenland, Christian Sagartz in einer Pressekonferenz am Montag mit. Bundesrat-Bestellung groΓe Verpflichtung Philipp Kohl stammt aus Mogersdorf im Bezirk...
Nah-Ost-Konflikt: Γsterreich legt Entwicklungszusammenarbeit mit PalΓ€stinensern auf Eis
Nach dem Angriff der islamistischen Terrorgruppe Hamas auf Israel legt Γsterreich die Entwicklungszusammenarbeit mit PalΓ€stina vorerst auf Eis. AuΓenminister Alexander Schallenberg meinte dazu im Γ1 Morgenjournal, dass man nun nicht einfach zur Tagesordnung ΓΌbergehen kann. Entwicklung im Sinne der...
Deutsche Ampel bei zwei Landtagswahlen abgestraft
Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern brachten am Sonntag zwei herbe Niederlagen fΓΌr die deutsche Ampel-Koalition im Bund. Die CSU konnte in Bayern ihren ersten Platz verteidigen und die CDU in Hessen ihren Vorsprung sogar ausbauen. In Hessen und in...
Nehammer lΓ€dt ein: “Frag den Kanzler”
Bundeskanzler Karl Nehammer sucht und fΓΌhrt das GesprΓ€ch mit der BevΓΆlkerung. Die nΓ€chste Gelegenheit bietet sich diese Woche bei βFrag den Kanzlerβ. Anlass ist die Verdrehung einiger seiner Aussagen zu Preisen fΓΌr Mahlzeiten. Eine Zeitung zeigt ΓΌbrigens, wie gut &...
Raab: Qualifizierte Zuwanderung fΓΌr den Arbeitsmarkt
Neue Zuwanderer nach Γsterreich sollten sich bereits in ihrem Heimatland auf die Integration in den Arbeitsmarkt vorbereiten. Dies fordert Integrationsministerin Susanne Raab nach einer Studienreise nach Kanada. "Geplante Migration" Die fΓΌr Integration zustΓ€ndige Bundesministerin will einige Elemente des kanadischen...
