Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Salzburg Europe Summit will Europas Erfolge fortsetzen
Von 26. bis 28. September findet der 17. Salzburg Europe Summit statt, der unter dem Thema βDas Comeback Europasβ steht. Dabei sollen Lehren aus der PandemiebewΓ€ltigung gezogen werden. Zu ihren Ressort-Themen sprechen auch mehrere Mitglieder der ΓΆsterreichischen Regierung. Laut US-Wirtschaftsagentur...
Elisabeth KΓΆstinger setzt sich vor Gericht gegen FPΓ-Mandatar Hafenecker durch
Landwirtschaftsministerin Elisabeth KΓΆstinger hatte im Juli das ihrer Ansicht nach verantwortungslose Verhalten des FPΓ-Abgeordneten Christian Hafenecker auf Twitter aufgezeigt, nachdem dieser tagelang gewartet hatte, bis er alle Beteiligten ΓΌber seine Corona-Infektion in Kenntnis setzte. Hafeneckers Antrag auf EntschΓ€digung wurde nun...
Landtagwahl OberΓΆsterreich: So lΓ€uft VP-Wahlkampfauftakt in Linz mit Bundeskanzler Kurz ab
Die oberΓΆsterreichische Volkspartei startet am Donnerstag in den Intensivwahlkampf. UnterstΓΌtzung fΓΌr die Landes-ΓVP und Spitzenkandidat Landeshauptmann Thomas Stelzer kommt aus Wien: Bundeskanzler Sebastian Kurz wird beim Auftakt im Design Center in Linz um Stimmen fΓΌr LH Stelzer und sein ΓVP-Team...
Wie die Regierung Rechtsextremismus bekΓ€mpft
βEin scharfes Augeβ auf Rechtsextremismus in Γsterreich soll ein jΓ€hrlicher Rechtsextremismusbericht werfen. Das beschloss die Regierung beim Ministerrat am Mittwoch. Der Bericht wird vom Innen- und Justizressort erstellt. Damit antwortet die Regierung deutlich auf jΓΌngste Entwicklungen im rechtsextremen Bereich, immerhin...
Γsterreichische Jugendstrategie: Das plant die Bundesregierung
Jugendministerin Susanne Raab ist zurΓΌck aus ihrer Karenz und hat beim Ministerrat am Mittwoch die nΓ€chsten Schritte der Jugendstrategie prΓ€sentiert. Zudem wird es ein neues Austauschabkommen fΓΌr Jugendliche mit Israel geben. Weiters wird heuer auch bereits zum sechsten Mal der...
Corona-Regelungen neu: Alles auf einen Blick
Die Bundesregierung stellte am Mittwoch die neuen Corona-Regelungen vor. Zur-Sache hat alle MaΓnahmen auf einen Blick. Bundeskanzler Sebastian Kurz erklΓ€rte dazu, dass die Anpassungen der MaΓnahmen nur fΓΌr Ungeimpfte gelten. "Die MaΓnahmen sind notwendig, um den Lockdown fΓΌr alle zu...
βIm Befreiungskampfe des Proletariates mitgewirkt zu haben, gibt dem Leben Sinn und Weiheβ
Alfred Gusenbauer erhielt die βViktor-Adler-Plaketteβ und damit die hΓΆchste Auszeichnung der SPΓ. Laut SPΓ erhΓ€lt er die Auszeichnung fΓΌr seine βLeistungen fΓΌr die Sozialdemokratieβ. Parteichefin Pamela-Rendi Wagner gratuliert: βMit starkem Kampfgeist lΓ€sst sich Historisches leistenβ. Recherchen des ORF und des...
