Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Bundeskanzler Kurz: Corona wird vorbei gehen
Bereits ab dem Sommer rechnet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ΓVP) wieder mit NormalitΓ€t. Bis dahin werden alle fΓΌnf Millionen impfbereiten Personen durchgeimpft sein, erklΓ€rte der Bundeskanzler am Osterwochenende via Video. Dabei skizzierte er den Weg aus der Corona-Krise in Γsterreich. In...
KΓ€rnten: FΓΆrderoffensive fΓΌr landwirtschaftliche SelbstbedienungshΓΌtten
Die Ortskerne sollen genutzt und belebt werden. Daher werden in KΓ€rnten nun HΓΌtten gefΓΆrdert, bei denen man sich selbst bedienen kann. Diese werden nun teilweise errichtet und bestehende HΓΌtten umgebaut.Β Erfolgskonzept Regionale Landwirte bieten dort ihre Produkte an. In...
OΓVP-Hattmannsdorfer an Integrationslandesrat Kaineder: βOperative MΓ€ngel mΓΌssen behoben werdenβ
Der Landesrechnungshof OberΓΆsterreich hat MΓ€ngel in der Integration aufgezeigt, insbesondere im Spracherwerb durch Migranten. Diese MΓ€ngel mΓΌssen rasch und wirksam behoben werden, fordert der LandesgeschΓ€ftsfΓΌhrer der ΓVP OberΓΆsterreich, Wolfgang Hattmannsdorfer, im GesprΓ€ch mit Zur-Sache.at. An Integrationslandesrat Stefan Kaineder (GrΓΌne) richtet...
Corona-Linie bleibt, mehr Mittel und regionaler Ausgleich
Oberstes Ziel in der BekΓ€mpfung der Corona-Pandemie ist es, freie Intensivbetten in ΓsterreichΒ verfΓΌgbar zu halten, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ΓVP) nach einer Videokonferenz mit den Intensiv-Koordinatoren der BundeslΓ€nder. Ost-Lockdown bleibt, sonst keine VerschΓ€rfungen Die Corona-bedingte Auslastung der Intensivstationen...
Der βGrΓΌne Passβ von SPΓ-FPΓ verzΓΆgert
SPΓ und FPΓ haben am Dienstag gemeinsam das Epidemiegesetz blockiert. Damit hat die spontane Koalition aus FPΓ und SPΓ im Bundesrat auch dafΓΌr gesorgt, dass die gesetzliche Grundlage zum βGrΓΌnen Passβ verzΓΆgert wird. Das Tourismusministerium unter Elisabeth KΓΆstinger (ΓVP) kΓΌndigte...
Postenschacher wie er im Parteibuch steht
Die EmpΓΆrung von SPΓ und NEOS ist besonders groΓ, sobald sie bei anderen Postenschacher vermuten. Das ist doppelbΓΆdig. Ein Blick auf einige FΓ€lle von Jobbesetzungen und Personalrochaden durch diese Parteien belegt deren Postenschacher und Doppelmoral. Der Historiker und langjΓ€hrige Salzburger...
Der Aufschrei der Scheinheiligen
Auch einem Menschen, der durch viele Jahrzehnte politischer TΓ€tigkeit abgeklΓ€rt und gestΓ€hlt ist, muss durch die aktuell von manchen Parteien vor sich hergetragenen Scheinheiligkeit einmal die Hutschnur reiΓen. Ein Gastkommentar von Franz Schausberger. All jene, die jetzt vor EntrΓΌstung aufschreien,...
