Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
“Markenbotschafter Europasβ plΓ€diert fΓΌr Schwarz-GrΓΌn
Bundeskanzler Sebastian Kurz erhielt am Dienstag in MΓΌnchen den βFreiheitspreis der Medien 2021β. Γberreicht wurde der Preis im Rahmen des Ludwig-Erhard-Gipfels 2021, der von der Weimer Media Group veranstaltet wird und als Treffen von MeinungsfΓΌhrern aus Politik und Wirtschaft Deutschlands...
ΓVP-Abgeordneter Engelberg siegt vor Gericht ΓΌber Sellner
IdentitΓ€rer darf Beschimpfungen gegen den Mandatar nicht wiederholen Der ΓVP-Parlamentarier Martin Engelberg hat in der gerichtlichen Auseinandersetzung gegen den IdentitΓ€ren-Chef Martin Sellner gewonnen. Sellner darf demnach Beschimpfungen gegen den Mandatar nicht mehr wiederholen oder verbreiten. Kampf gegen Hass...
150.000 Menschen dank Γffnungen wieder in Arbeit
Die geplanten Γffnungsschritte wirken sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Rund 150.000 Personen kΓΆnnen durch die Γffnungen kurzfristig wieder ihre Arbeit aufnehmen. Zudem sinkt die Arbeitslosigkeit im Vergleich zur letzten Woche erneut. Das verkΓΌndeten Arbeitsminister Martin Kocher und Finanzminister Gernot...
Γffnungen auch fΓΌr deutsche Urlauber: Kurz in MΓΌnchen
Am Dienstag traf sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ΓVP) mit dem bayerischen MinisterprΓ€sidenten Markus SΓΆder (CSU) in MΓΌnchen. Bayern ist der weltweit wichtigste Absatzmarkt fΓΌr ΓΆsterreichische Produkte. Bayern sind die grΓΆΓte Gruppe an Urlaubern in Γsterreich. Kurz sprach unter anderem auch...
NEOS-Abgeordneter und Ex-Journalist BrandstΓ€tter in akuter ErklΓ€rungsnot
Der Druck auf den NEOS-Abgeordneten Helmut BrandstΓ€tter steigt. Das Unternehmen von BrandstΓ€tters Frau β der ORF-Moderatorin Patricia Pawlicki - soll laut Medienberichten Honorare in der HΓΆhe von 386.820 Euro von der OMV erhalten haben. Der Zeitraum: Die Jahre 2011 bis...
Kanzler Kurz erhΓ€lt Freiheitspreis der Medien
Bundeskanzler Sebastian Kurz erhΓ€lt fΓΌr seine Verdienste als politischer BrΓΌckenbauer den Freiheitspreis der Medien. Dieser Preis wird von der Weimer Media Group in MΓΌnchen vergeben und am Dienstag, 11. Mai am ersten Tag des Ludwig-Erhard-Gipfels 2021 ΓΌberreicht. Zu den bisherigen...
Corona-Regelung fΓΌr Γrzte-Arbeitszeit verlΓ€ngert
Die Sache ist bedeutsam: Wie lange sollen Γrztinnen und Γrzte und andere AngehΓΆrige von Gesundheitsberufen wΓΆchentlich in einem Krankenhaus arbeiten? Und das in Zeiten der Pandemie! Das ist in einem eigenen Gesetz, dem Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, geregelt. Dieses sieht unter anderem vor,...
