Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Positives Echo auf Bau- und Energiepaket
Das Konjunkturpaket für die Bauwirtschaft und die Energiewende hat in den Branchen ein enormes positives Echo ausgelöst. Bauwirtschaft gestärkt Die heute von der Bundesregierung präsentierte Konjunkturoffensive ist ein wichtiges Signal an den Wirtschaftsstandort, sagt der Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, ÖVP-Abg....
Neues Paket für Baukonjunktur und Energiewende
Mit einem neuen Paket von drei Milliarden Euro werden die Baukonjunktur belebt und die Energiewende beschleunigt. Zugleich beschloss die Bundesregierung einen weiteren Zuschuss zu gestiegenen Energiekosten. Die Details zum Paket. Abgestimmtes Bündel an Maßnahmen Die Bundesregierung hat sich im...
eGovernment Monitor: Österreich bleibt im Spitzenfeld
Österreich bleibt in Sachen eGovernment im DACH-Vergleich laut dem eGovernment Monitor 2023 weiterhin vorne dabei. So geben etwa 75 Prozent der Befragten an mit dem digitalen Angebot Österreichs zufrieden zu sein. eGovernment Services werden gut angenommen Die Studie eGovernment...
Kanzler Nehammer im Puls24 Bürgerforum
Am Montagabend stellte sich Bundeskanzler Karl Nehammer im Puls24 Bürgerforum einer Reihe von Fragen aus dem Publikum. Die Themenpalette war vielfältig und reichte von der Kinderbetreuung über die Gasversorgung bis zu den Entlastungsmaßnahmen. Zur-Sache hat die zentralen Aussagen des Bundeskanzlers...
Nachfrage nach Winterurlaub in Österreich steigt
Eine aktuelle Studie lässt darauf schließen, dass die Urlaubsstimmung in Hinblick auf den bevorstehenden Winter ungebrochen bzw. sogar besser ist, als im Vorjahr. Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und ÖW-Geschäftsführerin Astrid Steharnig-Staudinger blicken optimistisch auf die kommende Wintersaison. Nach dem Sommer...
Martin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #107
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://www.youtube.com/watch?v=4kWsGQWXeBo THEMEN DIESER WOCHE: #westandwithisrael 1. Am Ende einer sehr, sehr...
Parlament: Personelle Wechsel im VP-Klub
Im Vorfeld zur Budget-Woche gibt es einige personelle Veränderungen im ÖVP-Parlamentsklub. So wechseln etwa Bundesratsfraktionsvorsitzender Karlheinz Kornhäusl und Europaabgeordnete Simone Schmiedtbauer in die steirische Landesregierung. Vom Parlament in die Regierung "Herzliche Gratulation an ÖVP-EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer und ÖVP-Bundesrats-Fraktionsvorsitzenden Karlheinz...
