Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Finance Friday: Brunners Bedingungen für digitalen Euro
Der digitale Euro rollt an. Worum es geht und welche Bedingungen Finanzminister Magnus Brunner stellt, diskutierten Expertinnen und Experten bei „Finanz im Dialog“, zu hören bei „Finance Friday“. EU plant digitalen Euro Der digitale Euro beherrscht die neue Folge...
Martin Engelberg #111: So schützt Israel Zivilisten in Gaza
Neuerlich befasst sich Martin Engelberg mit Krieg und Dramatik im Nahen Osten. Der Terrorangriff der Hamas auf Israel und die militärischen Aktionen Israels gegen die Hamas im Gazastreifen waren diese Woche auch Thema im außenpolitischen Ausschuss des Nationalrats. Wesentliche...
„Schlimmster Genozid an Juden seit 1945“
Im Parlament gedachte die Republik der Pogromnacht von 1938, einem ersten Höhepunkt exzessiver Gewalt der Nationalsozialisten gegen Juden. Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien erinnerte dabei an das Massaker der Hamas vor wenigen Wochen. Genozid: 1.400 Juden ermordet...
Tanner ist Garant für Modernität und Einsatzbereitschaft der Panzertruppe
In den kommenden Jahren werden insgesamt 560 Millionen Euro in die 4. Panzergrenadierbrigade investiert um die Systeme „Leopard“ und „Ulan“ zu modernisieren. Damit ist Verteidigungsministerin Klaudia Tanner der Garant für ein modernes Bundesheer und ein wehrfähiges Österreich. Tanner hat...
Energiekostenzuschuss 2 startklar
Von 16. Oktober bis 2. November bestand die Möglichkeit, sich für eine Unterstützung im Rahmen des Energiekostenzuschusses 2 voraus anzumelden. Genau 84.055 Unternehmen haben diese genützt und können nun grundsätzlich innerhalb der ihnen zugewiesenen rund dreiwöchigen Frist zwischen heute, 9....
Gedenken an Pogromnacht 1938
"Der Kampf gegen Antisemitismus in unserer Gesellschaft ist gemeinsame Aufgabe und Verantwortung der Gesellschaft“ erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer bei einem Gedenken an die Pogrome von 1938. "Heute gedenken wir an der Shoah-Namensmauer der Opfer der Novemberpogrome, die 1938 auch...
Österreich hilft palästinensischer Zivilbevölkerung
Vor einem Monat wurde Israel von der Terrororganisation Hamas mit beispiellosen Angriffen überfallen, bei denen Hunderte Menschen in den Gaza-Streifen verschleppt wurden und noch immer festgehalten werden. Österreich fordert die bedingungslose und sofortige Freilassung der Geiseln und steht in voller...
