Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Klarer Wahlsieger: ÖVP gewinnt Landtagswahl in Oberösterreich
Die oberösterreichische Volkspartei hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer die oberösterreichischen Landtagswahl 2021 gewonnen. Bereits erste Hochrechnungen haben am Sonntag gezeigt, dass die ÖVP alle anderen Parteien klar hinter sich lassen konnte. „Großartiger Erfolg“ für Landeshauptmann Stelzer & OÖVP Eine...
Dank für den Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl
Siegfried Nagl hat 18 Jahre hindurch als Bürgermeister der Stadt Graz einen bedingungslosen Einsatz geleistet und Graz zu einer kulturellen und wirtschaftlichen Metropole entwickelt. Das Ergebnis der Gemeinderatswahl war durchaus unerwartet, heißt es in der Volkspartei. Dem unerwarteten Ergebnis der...
Stabiler Lehrstellenmarkt erhöht Beschäftigung für Jugend
Der Lehrstellenmarkt ist stabil, die Jugendarbeitslosigkeit sinkt, die Beschäftigung für Jugendliche steigt. Diese positive Bilanz hat ihre Ursache auch im Lehrlingsbonus und in Initiativen der Ausbildung, die von der Bundesregierung veranlasst und dotiert werden. Dieser Kurs wird fortgesetzt, erklären Bundeskanzler...
Grünen-Kaineder: Grobe Widersprüche bei Lebenslauf aufgedeckt
Am Samstag wurden grobe Widersprüche im Lebenslauf von Stefan Kaineder, Spitzenkandidat der Grünen in Oberösterreich, publik. Wie die Tageszeitung "Presse" berichtete widersprechen sich unterschiedliche öffentlich einsehbare Lebensläufe des Grünen Politikers stark. So verschweigt Kaineder in seinen Lebensläufen auch, dass er...
Hanger: “Kurz konnte alle falschen Vorwürfe entkräften”
Vor wenigen Tagen gab Bundeskanzler Sebastian Kurz bekannt, bereits von einem Richter einvernommen wurden zu sein. Nun veröffentlichte die Tageszeitung "Kurier" erste Auszüge aus dem umfangreichen Protokoll. Für ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger ist damit klar: „Sebastian Kurz konnte alle falschen Vorwürfe...
Oberösterreich: Stelzer macht klar, worum es am Sonntag geht
„Wir haben am Sonntag Großes vor“, so startete der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer in die letzten 48 Stunden vor der Landtagswahl in Oberösterreich am kommenden Sonntag. Was genau er damit meinte und wie er sein Team durch die letzten Stunden...
Eine starke Österreich-Woche in New York
Die internationalen Auftritte und Kontakte in den USA beschloss Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag mit der Teilnahme an einem Energie- und Klimadialog in New York. Ebenfalls in den USA waren Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenminister Alexander Schallenberg. Die...
