Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Mehrwegflaschen zurΓΌck – Pfand offen
Am Dienstag wurden die neuen Vorhaben des Klimaschutzministeriums fΓΌr die Vermeidung von PlastikmΓΌll vorgestellt. Der Fokus liegt auf der FΓΆrderung von Mehrwegquoten. PlΓ€ne zum Einwegflaschenpfand werden als eher vage kritisiert. In drei BundeslΓ€ndern erreicht man bereits jetzt die Quoten fΓΌr...
GrΓΌner Pass: Umsetzung mit NachbarlΓ€ndern beraten
GrΓΌner Pass: Am Mittwoch fanden weitere Beratungen zum Thema statt. Auf Einladung von Tourismusministerin Elisabeth KΓΆstinger (ΓVP) kamen die Tourismusminister der Nachbarstaaten Γsterreichs zusammen und tauschten sich zum GrΓΌnen Pass aus. In Wien werden die legislativen Weichen fΓΌr die Umsetzung...
Weitere Hilfe fΓΌr die Vereine
Die finanzielle UnterstΓΌtzung fΓΌr gemeinnΓΌtzige Vereine wird verlΓ€ngert, AntrΓ€ge auf Fixkostenzuschuss und auf Struktursicherungsbeitrag kΓΆnnen fΓΌr das erste Halbjahr 2021 ab 1. Juli 2021 gestellt werden. Diese VerlΓ€ngerung der Hilfen aus dem NPO-Fonds bis Ende Juni 2021 gaben Vizekanzler Werner...
SPΓ-Γffnungschaos verunsichert BevΓΆlkerung
Noch immer ist bei der SPΓ keine einheitliche Corona-Linie erkennbar. Das fΓΌhrt zu Verunsicherung und Verwirrung bei den BΓΌrgern, so die stv. GeneralsekretΓ€rin und Gesundheitssprecherin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz. βRoter Zick-Zack-Kursβ βDie SPΓ sorgt mit ihrem hausgemachten Γffnungschaos...
100.000 zusΓ€tzliche Impfdosen angekommen
670.000 Impfdosen diese Woche, 800.000 ab Juni: Beim Impfen geht es weiterhin mit groΓem Tempo voran. Der erste Teil der zusΓ€tzlichen BioNTech/Pfizer Impfdosen kommt am Dienstag an. Γsterreich impft mit 99,9 % Effizienz. Bisherige Ziele werden laut Bundeskanzler Sebastian Kurz...
Die wahren GrΓΌnde fΓΌr Doskozils RΓΌckzug
Die Skandale rund um SPΓ-Landeshauptmann Doskozil weiten sich immer weiter aus - auch auf Bundesebene: Doskozil wird von der Staatsanwaltschaft Eisenstadt als Beschuldigter im Commerzialbank-Skandal gefΓΌhrt. Der soziale WohnbautrΓ€ger der Stadt Wien β Gesiba - hat Millionen Euro in der...
Γffnung nach dem Lockdown: Was ist wann mΓΆglich?
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass ab 19. Mai in Γsterreich neue Γffnungsschritte fΓΌr Lebens- und Wirtschaftsbereiche erfolgen, ab 17. Mai fΓΌr Schulen. Nun liegen dazu weitere konkrete und praktische Informationen vor. Diese wurden in den vergangenen Tagen aktualisiert und werden...
