Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Brunner drängt auf neue Strategie für Klimaschutz
Finanzminister Magnus Brunner drängt auf neue Strategie für den Klimaschutz und lädt Wissenschaftler und Sozialpartner diese Woche zu einem Dialog. Thema: Wie kann Österreich das Treibhausgas Kohlendioxid speichern, damit es nicht in die Atmosphäre gelangt? Fachleute und die EU fordern,...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #102
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://www.youtube.com/watch?v=2TbxiPZihIk THEMEN DIESER WOCHE: 1. Rückblick Premiere „Kurz - der Film“....
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #101
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://www.youtube.com/watch?v=nv7fFxOrvQU THEMEN DIESER WOCHE: Zurück nach einer Sommerpause, die ich für...
Die Entlastung wirkt
Die Maßnahmen zur Entlastung der Haushalte wirken in den unteren Einkommen am stärksten. Dies und mehr stellt der Budgetdienst des Parlaments auf Anfrage von ÖVP-Abg. Andreas Hanger fest. Die niedrigen verfügbaren Einkommen liegen sogar über den Niveau von 2019, heißt...
Das Smartphone wird zum Ausweis
Ob im Klub, im Kino oder beim Einkaufen, häufig müssen Jugendliche ihr Alter nachweisen – mit dem digitalen Altersnachweis ist dies nun unkompliziert und sicher auch am Smartphone möglich. Auf dem Smartphone sicher und verlässlich Die ID Austria macht...
Nehammer für Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei
Die schon vor fünf Jahren vorerst eingestellten Beitrittsgespräche der EU mit der Türkei fordert nun Bundeskanzler Karl Nehammer endgültig zu beenden. Gegenüber der deutschen Welt meinte der Bundeskanzler am Montag, dass eine Vollmitgliedschaft der Türkei für ihn „nicht vorstellbar“ sei....
Nehammers Kinderbetreuungs-Pläne nützen auch Frauen im Tourismus
Das von Bundeskanzler Karl Nehammer im ORF-Sommergespräch angekündigte Investitionspaket von 4,5 Milliarden Euro in die Kinderbetreuung wird auch positive Effekte im Tourismus auslösen. Die für Tourismus zuständige Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler sieht im Paket den „Kinderbetreuungs-Turbo“ gezündet. Der Tourismus ist laut...
