Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #32
In βEngelberg: Politics & Psychoanalyseβ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Γsterreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verstΓ€ndlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/bAqdb6WOh9A Die Themen: - Intensive Plenartage - Letztes Plenum 2021 -...
Einmalig: Einkaufen am Sonntag mΓΆglich!
Um den Handel in der Vorweihnachtszeit zu unterstΓΌtzen, machte Wirtschaftsministerin SchrambΓΆck den Weg frei fΓΌr eine einmalige Γffnung am kommenden Sonntag. Nun steht fest, in allen neun BundeslΓ€ndern wird dies mΓΆglich sein und die GeschΓ€fte von 10 Uhr bis 18...
Feiertage im Kreis der Familie mΓΆglich
FΓΌr die Feiertage sollen Familien zusammenkommen kΓΆnnen - dafΓΌr wurden nun SicherheitsmaΓnahmen angepasst. Das gab am Freitag Familienministerin Susanne Raab bekannt. Ungeimpfte bleiben bis auf die Feiertage im Lockdown Weihnachten sei ein Fest der Familie, der Lieben und eines...
Brunner fΓΌr Transparenz im Finanzministerium
Am Donnerstag wurde der Bericht zur internen Revision im Finanzministerium vorgestellt. Die interne Revision wurde noch von Gernot BlΓΌmel angestoΓen. Die VorgΓ€nge, die nun untersucht wurden, liegen in der Vergangenheit: Vor den Amtszeiten von Gernot BlΓΌmel und dem jetzigen Finanzminister...
Nehammer fΓΌr Γsterreich in BrΓΌssel
Am Donnerstag fand in BrΓΌssel der EuropΓ€ische Rat statt. FΓΌr Bundeskanzler Karl Nehammer war es das erste EU-Gipfeltreffen seiner Amtszeit. Die Themen Corona-BekΓ€mpfung, Migration, Ukraine-Russland und Belarus standen im Fokus des Gipfeltreffens. Zur-Sache hat einen Γberblick ΓΌber den BrΓΌssel-Besuch des...
SPΓ will erneut Moria-FlΓΌchtlinge ins Land holen
Die SPΓ will FlΓΌchtlinge aus Moria nach Γsterreich holen. Das forderte diese Woche SPΓ-BundesgeschΓ€ftsfΓΌhrer Christian Deutsch. Das bestΓ€tigt, dass die SPΓ bis heute noch immer nicht aus der FlΓΌchtlingskrise 2016 gelernt hat. Bundeskanzler Karl Nehammer erklΓ€rte bereits, weiterhin auf Hilfe...
Expertenrunde im Finanzministerium
Geballte Kompetenz der Wirtschaftsforscher Γsterreichs im Finanzministerium: Mehrere Experten tauschten sich mit Finanzminister Magnus Brunner aus. Im Mittelpunkt standen die aktuelle wirtschaftliche Lage in Γsterreich, der Arbeitsmarkt, die Inflationsentwicklung, die COVID-Hilfen sowie die bestmΓΆgliche Vorbereitung auf die Herausforderungen der kommenden...
