Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Faktencheck: Ausgewogene Berichterstattung in Γsterreichs Medien?
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen Hartwig LΓΆger sowie drei weitere Manager wegen des Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit Parteispenden eingestellt, ebenso den Beschuldigtenstatus. Wie Zur-Sache dokumentiert, waren die Berichte und die medial vermittelte EmpΓΆrung zum Start...
Kanzler und Innenminister gedenken Terroropfer
Vor einem Jahr, am 2. November 2020, fand in Wien ein verheerender Terroranschlag statt. Dazu wurde am Dienstag in der Ruprechtskirche in Wien, die in der NΓ€he des Tatorts liegt, eine Gedenkfeier abgehalten. In der Rossauer Kaserne in Wien wurden...
Vordenker und VorkΓ€mpfer Alois Mock – sein Erbe wirkt bis heute
Am Dienstag gedachten NationalratsprΓ€sident Wolfgang Sobotka, AuΓenminister Michael Linhart und Europaministerin Karoline Edtstadler bei einer Kranzniederlegung Vizekanzler a. D. Alois Mock. Zur-Sache nimmt dieses Gedenken zum Anlass, um an einige der Leistungen von Alois Mock in und fΓΌr Γsterreich und...
Terroranschlag fΓΌr Kurz βAngriff auf unsere freie Gesellschaftβ
Ein islamistischer Extremist tΓΆtete am 2. November 2020 in Wien vier Menschen und verletzte 23 weitere Personen zum Teil schwer. Dieser Tag wΓΌrde βimmer in Erinnerungβ bleiben, so Klubobmann Sebastian Kurz. Am Jahrestag der βschrecklichen islamistischen Tatβ seien die Gedanken...
Geringste Oktober-Arbeitslosigkeit seit 2012
Wirtschaft und Konjunktur laufen positiv, die Arbeitslosenrate des Oktober 2021 ist die niedrigste seit 2012, also nahezu einer Dekade. Mit dieser Zwischenbilanz erΓΆffnete Arbeitsminister Martin Kocher die von der Regierung angekΓΌndigten GesprΓ€che mit den Oppositionsparteien zur Arbeitsmarktreform. Die GesprΓ€che werden...
Terror-BekΓ€mpfung: Diese MaΓnahmen wurden in 12 Monaten umgesetzt
Der Terroranschlag in Wien 2020 jΓ€hrt sich am Dienstag zum ersten Mal. Ein islamistischer TΓ€ter hatte am Abend des 2. November 2020 in Wien vier Personen getΓΆtet, es gab Dutzende Verletze. Die Bundesregierung veranlasste eine Reihe von MaΓnahmen, sowohl in...
Eine Mahnung βwachsam zu bleibenβ
Heute jΓ€hrt sich zum ersten Mal der schreckliche Terroranschlag in der Wiener Innenstadt. Der 1. Stv. Klubobmann der ΓVP, August WΓΆginger, und der Sicherheitssprecher der ΓVP, Karl Mahrer, gedenken der Opfern des Terroranschlags. Dabei richten sie ihren Dank an die...
