Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
FachkrΓ€fte dringend gesucht
Der FachkrΓ€ftebedarf ist eine der groΓen Herausforderungen am Arbeitsmarkt. Auf Grund der demografischen Entwicklung wird sich das Problem in den nΓ€chsten Jahren verschΓ€rfen. Ein FachkrΓ€ftebarometer soll dem abhelfen, sagte Arbeitsminister Martin Kocher. Angebot und Nachfrage erheben Derzeit fehlt allerdings...
Rechte und GrundsΓ€tze im digitalen Zeitalter
Die EU-Kommission hat dem EuropΓ€ischen Parlament eine ErklΓ€rung zu den Rechten und GrundsΓ€tzen im digitalen Raum vorgelegt, die als Richtschnur fΓΌr den digitalen Wandel in der EU dienen soll. Digitalisierungsminister Margarete SchrambΓΆck unterstΓΌtz die ErklΓ€rung. Digitaler Wandel in der...
Lockdown endet, Infektionsrisiko bleibt, Impfung angeraten
Der Lockdown fΓΌr ungeimpfte Personen endet am Montag, 31. JΓ€nner, gab Bundeskanzler Karl Nehammer am Mittwoch anlΓ€sslich des Ministerrates in Wien bekannt. Strengste MaΓnahme lΓ€uft aus Der Lockdown fΓΌr Ungeimpfte sei eine der strengsten MaΓnahmen, die man setzen kΓΆnne,...
Justizwache gilt als Schwerarbeit
Die besonderen Regelungen fΓΌr Schwerarbeiter kΓΆnnen kΓΌnftig auch Beamte der Justizwache in Anspruch nehmen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizwache kΓΆnnen damit unter bestimmten Voraussetzungen frΓΌher ihre Pension antreten, gab ΓVP-Klubobmann August WΓΆginger nach dem Ministerrat bekannt. Neue Regelung...
Am Arbeitsplatz bleibt weiterhin 3G
Die 3G-Regelung am Arbeitsplatz bedeutet, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geimpft, genesen oder getestet sein mΓΌssen. Arbeitsorte sind so sicher vor Ansteckungen β die 3G-Regel am Arbeitsplatz bleibt von der Impfpflicht unberΓΌhrt. Impfung der Weg aus der Krise Die Experten...
SPΓ Studenten mit radikal-Forderung
Eine neue Forderung der "sozialistischen" Studenten lΓ€sst aufhorchen: Der Nachwuchs der SPΓ will die Polizei abschaffen.Β Rassismus als "integraler Bestandteil der Polizei"? Unter dem Titel "Abolish the police (Schafft die Polizei ab) - Polizei und Faschismus" verbreitet der "Verband...
Weitere Initiativen gegen Antisemitismus
Wer in Γsterreich asylberechigt ist, erhΓ€lt eine Einschulung darin, Antisemitismus zu erkennen und diesem entgegenzutreten. Dies vereinbarten die Bundesministerinnen Susanne Raab und Karoline Edtstadler mit dem PrΓ€sidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch. Der Nationalrat gedachte der Opfer des Holocaust. Parlaments-PrΓ€sident...
