Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Das Hufeisen vom Schweizerhaus β Wo Neonazis von Linken gelobt werden
Am Mittwoch war Γffnungstag in Γsterreich. Nach 7 Monaten ist es wieder mΓΆglich, die Gastronomie zu besuchen. Es scheint schwierig, daran etwas auszusetzen. Damit sahen sich die politischen Gegner der Regierung konfrontiert: Wie kann man kritisieren, dass Leute wieder essen...
Die brutalen Methoden des Herbert Kickl
Es scheint, als seien FPΓ-Klubobmann Herbert Kickl mittlerweile alle Mittel und Wege recht, um den Noch-FPΓ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer stΓΌrzen zu kΓΆnnen. Hofer befindet sich derzeit auf Reha in Baden. Der Grund dafΓΌr ist ein Bandscheibenproblem am Halswirbel, das der Freiheitliche...
Die Plenarwoche: Mehr Budget und PrΓ€mie zum Comeback fΓΌr Γsterreich
Am Mittwoch und Donnerstag fanden Plenarsitzungen des Nationalrats statt. Schwerpunkte seitens der Regierungsfraktionen waren der Kampf gegen Corona, das Comeback fΓΌr Γsterreich und die BeschΓ€ftigung im Land. Insgesamt werden planmΓ€Γig 41 Abstimmungen durchgefΓΌhrt und 29 BeschlΓΌsse gefasst. Zur Sache hat...
5,5 Mrd. Euro Starthilfe fΓΌr wirtschaftlichen Aufschwung in Γsterreich
Bis jetzt wurden bereits 36,5 Mrd. Euro an Corona-Hilfen in Γsterreich genehmigt oder ausbezahlt. Nun werden noch einmal 5,5 Mrd. Euro in die Hand genommen, um den wirtschaftlichen Aufschwung in Γsterreich zu fΓΆrdern und unter anderem auch die gesundheitlichen SchutzmaΓnahmen...
Umfrage beweist: Mehrheit stΓ€rkt Bundeskanzler trotz VorwΓΌrfen den RΓΌcken
FΓΌr heftige Debatten sorgte das Bekanntwerden von Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ΓVP). Die Ermittlungen fuΓen auf einer Anzeige durch die Opposition. Eine Umfrage zeigt nun: Eine Mehrheit will den Bundeskanzler auch bei einer Anzeige...
Γsterreich ΓΆffnet
Es wurde ein Volksfest, gesittet, aber die Erleichterung war ΓΌberall spΓΌrbar: Der Lockdown in seiner letztlich milderen Form endet, Lokale ΓΆffnen wieder, Sport und Kultur ΓΆffnen Stadien und SΓ€le. Soziale Medien waren am Mittwoch voll mit Postings vom ersten Kaffee...
Γffnungen, GrΓΌner Pass und Gratis Tests: Was den Tourismus wieder ankurbelt
Eine Reihe von MaΓnahmen wurde gesetzt um die Γffnungen sowohl fΓΌr Γsterreicher als auch fΓΌr Touristen zu ermΓΆglichen. Nun steht fest: Gratis Tests und der GrΓΌne Pass werden dafΓΌr zur VerfΓΌgung stehen. Letzterer wird ab 04. Juni digital als QR-Code...
