Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Das Bundesheer wird noch grΓΌner
Umweltfreundliche Autos fΓΌr das Bundesheer: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ΓΌbergab am Donnerstag fΓΌnf mit Wasserstoff betriebene Autos an die Soldatinnen und Soldaten der RoΓauer-Kaserne, welche nun im Alltag erprobt werden. Kampf gegen den Klimawandel Die Bundesregierung hat es sich zum...
Was man jetzt ΓΌber die Impfpflicht wissen muss
Nach dem Beschluss im Nationalrat ist die Impfpflicht nun auch im Bundesrat abgesegnet worden: 47 Mitglieder erheben keinen Einspruch, nur 12 wollten das Gesetz beeinspruchen, ergab die Abstimmung am Donnerstag Abend. Jetzt fehlt nur noch die Unterzeichnung des Gesetzes durch...
Corona Lockerungen: Ludwig nun doch auf Bundeslinie
Nun also doch - Wien zieht bei den Lockerungen nach. Zu groΓ ist in den vergangenen Tagen der Druck auf BΓΌrgermeister Michael Ludwig gestiegen. Die Bundeshauptstadt ΓΌbernimmt zum GroΓteil die von der Bundesregierung beschlossene RΓΌcknahme verschiedener Corona MaΓnahmen. Unmut...
Wachstum und Corona – WechselbΓ€der fΓΌr den Staatshaushalt
Die Bundesregierung hat im vorigen Jahr rund 19 Mrd. Euro fΓΌr die unmittelbare BewΓ€ltigung der COVID-19-Krise ausbezahlt. Das Budget entwickelt sich dennoch besser als prognostiziert, verlautet aus dem Finanzministerium. Die Ursache: Wirtschaftswachstum. Deutliches Wachstum auch 2022 Die ΓΆsterreichische Wirtschaft...
Paket gegen Teuerung entlastet Haushalte
Die Aktuelle Stunde des Bundesrats am Donnerstag stand ganz im Zeichen der Entlastung der Menschen. Bundeskanzler Karl Nehammer betonte einmal mehr, die Haushalte unter anderem wegen steigender Energiepreise deutlich zu entlasten und prΓ€sentierte dem Bundesrat das 1,7 Mrd. Euro schwere...
Welche Lockerungen auf uns jetzt zukommen
Die Omikronwelle hat laut mehreren Experten ihren HΓΆhepunkt erreicht. Auch wenn die Entwarnungen bisher noch sehr vorsichtig ausfallen, zeigen alle Daten, dass die Krankenhausauslastungen jedenfalls bei weitem nicht die Grenze der Belastbarkeit erreicht haben. Grund fΓΌr die Bundesregierung, die MaΓnahmen...
Verantwortung und Perspektiven fΓΌr die Regionen
Γsterreichs Regionen brauchen eine Perspektive fΓΌr die Zukunft. Mit diesem Votum plΓ€dierte die neue Vorsitzende des Bundesrates, Christine Schwarz-Fuchs am Donnerstag in ihrer Antrittsrede fΓΌr die lΓ€ndlichen Regionen. βGemeinsam in Verantwortungβ sei das Motto fΓΌr ihre halbjΓ€hrige TΓ€tigkeit als Bundesrats-Vorsitzende....
