Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Neue Pflegelehre bietet neue Perspektiven
Die Pflegelehre gilt als eines der HerzstΓΌcke der Pflegereform, welche die Bundesregierung vergangenes Jahr eingeleitet hat. Der Gesetzesentwurf befindet sich derzeit in Begutachtung. ΓVP-Klubobmann August WΓΆginger sieht in der Pflegelehre eine neue berufliche Perspektive fΓΌr junge Menschen. Gesetz in...
GΓΌnes Gas fΓΌr saubere Energie und neue Jobs
GrΓΌnes Gas ist die umweltfreundliche Energie der Zukunft. Um diese Energiequelle zu nutzen, verabschiedete der Ministerrat diese Woche das Erneuerbare Gase Gesetz. Es vermindert EnergieabhΓ€ngigkeit, erhΓΆht die WertschΓΆpfung und nutzt dem Klima. Die Gaswirtschaft ist schon dran GrΓΌnes Gas...
AufrΓ€umen und VersΓΆhnen nach Corona
NΓ€chster Schritt im AufrΓ€umen nach Corona: Aussprache und VersΓΆhnung einer gespaltenen Gesellschaft sind geboten, sagen Bundeskanzler Karl Nehammer und Gesundheitsminister Johannes Rauch.Β Gesetze laufen aus, Dialog folgt Die Covid-19-Gesetze und die Corona-RegelnΒ laufen bereits aus, jetzt soll ein breiter...
StΓ€rkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Der Antrag zur StΓ€rkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen wurde einstimmig von den Regierungsfraktionen im Familienausschuss angenommen. Insgesamt 138.131 Unterschriften wurden fΓΌr das Mental Health Jugendvolksbegehren im Mai gesammelt. Damit konnte die SchΓΌlerunion, die als grΓΆΓte SchΓΌlerorganisation Γsterreichs...
Neue Initiative fΓΌr Vertrauen in Wissenschaft und Demokratie
PersΓΆnlichkeiten aus Wissenschaft und Forschung gehen in die Schulen und stΓ€rken damit aktiv das Vertrauen in Wissenschaft und Demokratie. Mit Wissenschaftlern prΓ€sentierte Bildungsminister Martin Polaschek jene Botschafter, die an die Schulen gehen, um die Jugend zu informieren. Schwerpunkt des...
Nach Klima-Kleber bekommt Berlin die Γmter-Kleber
"Wozu wΓ€hlen?" fragen sich viele in Berlin nach der Wiederholungswahl vom Sonntag. Das Votum der Berlinerinnen und Berliner fΓΌr das Abgeordnetenhaus der Stadt brachte mit der CDU einen klaren Wahlsieger (Zur-Sache berichtete). Die regierende Linkskoalition aus SPD, GrΓΌne und Linke...
Weiter niedrig! Arbeitslosigkeit Mitte Februar stabil
Die Arbeitslosigkeit bleibt weiterhin niedrig. Vor drei Jahren, kurz vor Ausbruch der Pandemie und dem ersten Lockdown, war die Arbeitslosigkeit hΓΆher als heute. Das geht aus den aktuellen Arbeitsmarktzahlen hervor, die vom Arbeitsministerium am Dienstag verΓΆffentlicht wurden. Β Arbeitslosigkeit bleibt...
