Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Nach KΓ€rnten Wahl: SPΓ schlittert in tiefe Krise
Die Niederlage der SPΓ bei der Landtagswahl in KΓ€rnten hat alle Erwartungen und Prognosen ΓΌbertroffen. Die SPΓ im Land des Lindwurms musste 9 Prozentpunkte3 nachgeben und schrumpft auf unter 40 Prozent der Stimmen. Nach dieser katastrophalen Landtagswahl gerΓ€t SPΓ-Chefin Pamela...
Stimmengewinne fΓΌr ΓVP bei Wahl in KΓ€rnten
KΓ€rnten hat gewΓ€hlt β und die Volkspartei mit Spitzenkandidat LR Martin Guber gehΓΆrt zu den Gewinnern dieser Wahl: Die ΓVP KΓ€rnten erhΓΆhte ihren Stimmenanteil auf 17,0 Prozent. Damit wird die ΓVP in der Landesregierung bleiben β und sie hat mit...
Die leise und laute Demontage von Rendi-Wagner
Die Zeichen fΓΌr personelle VerΓ€nderungen und einen FΓΌhrungswechsel in der SPΓ werden immer stΓ€rker. Pamela Rendi-Wagner kommt nicht zur Ruhe und gerΓ€t parteiintern immer stΓ€rker unter Druck. Die Kritik an der SPΓ-Vorsitzenden will nicht abreiΓen. Nach einer Personalspekulation nach der...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #85
In βEngelberg: Politics & Psychoanalyseβ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Γsterreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verstΓ€ndlich, aktuell und relevant. RΓΌckblick auf die Woche: https://www.youtube.com/watch?v=HbFhwbD4NDI Themen dieser Woche 1. ΓVP hat den Weg...
EU-weites Paket gegen Gewalt an Frauen
In BrΓΌssel wurde im EuropΓ€ischen Parlament ein gemeinsamer Vorschlag fΓΌr ein koordiniertes Vorgehen gegen Gewalt an Frauen positiv abgestimmt. "Der Kampf gegen Gewalt an Frauen muss endlich in allen EU-LΓ€ndern PrioritΓ€t werden. Wir mΓΌssen Mitgliedsstaaten hier mehr in die Pflicht...
Finanzminister ΓΌber Klima, Krise und Wettbewerb
Die neue Folge von "FinanceΒ Friday" Β befasst sich mit dem Klimaschutz: Finanzminister Magnus Brunner im GesprΓ€ch mit seinem deutschen Ressortkollegen Christian Lindner. Im zweiten Teil des GesprΓ€chs zwischen Finanzminister Magnus Brunner und seinem deutschen Amtskollegen Christian Lindner sprechen die beiden...
BΓΌrgerliche Klimaschutzpolitik
Klimaschutz ist Thema. In der Wirtschaft, imΒ Parlament, in der Γffentlichkeit. Wie der Klimawandel gemildert und gestoppt werden kann, wird hitzig diskutiert, zugleich werden Weichen gestellt. Wie bΓΌrgerliche Klimaschutzpolitik angelegt ist, erlΓ€utert nΓ€chste Woche die frΓΌhere deutsche Bundesministerin Kristina SchrΓΆder in...
