Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Wasserstoff: Regierung prüft nächsten Energieträger
Bundeskanzler Karl Nehammer und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler haben Expertinnen und Experten, Branchenkenner und Industrievertreter ins Bundeskanzleramt geladen, um über die Entwicklung, Chancen und Einsatz von Wasserstoff zu beraten. Grüner Wasserstoff ersetzt fossile Energie Der Grüne Wasserstoff soll zur Erreichung...
Finance Friday: Wie wirksam sind die Sanktionen gegen Russland?
Im Ministerpodcast „Finance Friday“ spricht Finanzminister Magnus Brunner über aktuelle Finanzthemen. Brunner spricht in der aktuellen Folge unter anderem über die Wirksamkeit der Sanktionen und wie lange sie noch bestehen bleiben. Wie wirksam sind die Sanktionen gegen Russland? Seit mehr...
Edtstadler & Zadic beschleunigen Ämter und Gerichte
Wegen der Corona-Pandemie wurde auch bei Ämtern und an Gerichten einiges online erledigt. Die Pandemie ist vorbei, aber die Vorteile der digitalen Verfahren sollen bleiben. Die Ministerinnen Karoline Edtstadler und Alma Zadic machen Corona-Sonderbestimmungen jetzt zur Regel, ehe diese auslaufen....
Österreichs Grüner Kapitalmarkt fördert Klimaschutz
Klimaschutz braucht auch staatliche Investitionen. Das Geld dafür besorgt die Republik über Anleihen. Das Geschäft läuft gut – und für seine Öko-Anleihen erhält Österreich internationale Auszeichnungen. Österreichs Grüner Kapitalmarkt liegt global auf Rang 3. Grüne Bundeswertpapiere tragen Transformation Diese...
ÖVP drängt auf Gleichbehandlung
In einer Pressekonferenz am Freitag richtete sich der Generalsekretär der ÖVP, Abg. Christian Stocker, mit einer Sachverhaltsdarstellung der Wahlkampfkosten der FPÖ und SPÖ aus dem Jahr 2019 an die Öffentlichkeit. Diese Darstellung wurde dem Rechnungshof übermittelt. Es solle bei der...
Nehammer beendet Afrika-Reise mit zwei Abkommen in Ägypten
Nach Angola und Ghana schloss Bundeskanzler Karl Nehammer am Donnerstag seine dreitägige Afrika-Reise mit einem Besuch in Ägyptens Hauptstadt Kairo ab. Dabei konnte er zwei wichtige Abkommen mit Ägypten auf Schiene bringen. Der Bundeskanzler traf Staatspräsident, Abdel Fattah El Sisi,...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #90
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf die Woche: Mein dieswöchiger Podcast: „Engelberg - Politics & Psychoanalyse“ https://www.youtube.com/watch?v=jz1kZhE40P4...
