Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Herbert Kickl dribbelt sich ins Out
Seit geraumer Zeit hat die Opposition nur noch ein Motto: Alle gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz! Herbert Kickl (FPÖ) scheint erfüllt zu sein von Hass auf den Bundeskanzler, ihm sind zur Erreichung dieses vermeintlichen Ziels alle Mittel recht. Rache als...
Bundeskanzler Kurz auf internationalem Klimagipfel: Müssen Krise gemeinsam bewältigen
Am Montag fand auf Einladung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in ein online-Gipfel zum Klimaschutz und den UNO-Entwicklungszielen statt. Dabei wurde auch das Pariser Klimaabkommen diskutiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hielt eine Rede zum „grünen und digitalen Übergang“. Am Ende des...
Neue Modelle sollen Aufschwung stützen
Die Wirtschaft kommt wieder in Schwung, aber die Produktivität liegt noch unter dem Niveau der vergangenen Monate und vor allem unter dem Vorkrisenniveau. Die Sozialpartner wünschen, dass die Regierung die Kurzarbeit angepasst, verlängert und neue Modelle für Beschäftigung einführt. Gipfel...
5 Millionen Impfungen verabreicht
Ein wesentlicher Teil der impfbaren Bevölkerung ist geimpft. Laut Gesundheitsministerium wurde am Wochenende die 5 millionste Impfung durchgeführt. Davon sind 3,5 Millionen Menschen erstgeimpft und 1,5 Millionen Menschen haben bereits den vollständigen Impfschutz erhalten. Der Wiener SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker betont,...
Pandemie befeuert Verschwörungstheorien
Verschwörungstheorien haben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie immer mehr Zulauf bekommen. Das bestätigt der Bericht der Bundesstelle für Sektenfragen. Dass es sich bei den Verschwörungstheorien nicht nur um harmlose Hirngespinste handelt, sondern diese Theorien brandgefährlich sind und auch zu Gewalt...
Korrektur einiger Irrtümer dieser Tage
Anzeigen und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, so scheint es, prägen derzeit das politische Geschehen. Einige Personen bemühen ständig die Justiz, vor allem gegen Minister und Abgeordnete der größeren Regierungspartei, die türkise ÖVP. Eine von drei Säulen In ihrer Aufgeregtheit meinen...
Oberösterreich ermöglicht Impfung für alle Altersgruppen
Schon an Pfingsten hat in Oberösterreich die Impfung für alle Altersgruppen begonnen. Seit Samstag, 29. Mai können alle ab 16-Jahren direkt einen Termin buchen. 209.481 Oberösterreicher, die schon registriert waren, wurden schon an Pfingsten zur Impfung eingeladen. Alle Personen,...
