Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Machtkampf in der FPΓ zugunsten Kickl entschieden: Ganze Fraktion ohne Maske im Parlament
In der FPΓ entbrannte ein Machtkampf zwischen Klubobmann Kickl und Parteiobmann Norbert Hofer. Dieser wurde am Freitag endgΓΌltig zugunsten Kickls entschieden: Keiner der FPΓ-Abgeordneten trug im Nationalratsplenum eine Maske. Die FPΓ-Abgeordneten folgten also eher ihrem Klubobmann als ihrem Parteiobmann. ...
Maskenpflicht im Plenum: WΓΆginger fordert bei VerstoΓ 500 Euro Strafe
VP-Klubobmann August WΓΆginger fordert eine Strafe von bis zu 500 Euro bei einem VerstoΓ gegen die Maskenpflicht im Nationalrat. VP-VorstoΓ In der Debatte zur GeschΓ€ftsordnung meldete sich VP-Klubobmann August WΓΆginger mit einem neuen Vorschlag zu Wort: "Wir haben seit...
Nach Γsterreich: Auch Deutschland plant mit Sputnik V
Sputnik V Beschaffung: Die Bundesregierung befindet sich im engen Austausch mit russischen Stellen, um schnell den Impfstoff beziehen zu kΓΆnnen. Nun zieht auch Deutschland nach und verkΓΌndet, einen bilateralen Vertrag zur Sputnik Beschaffung auszuhandeln. Β Spahn fΓΌr bilaterale VertrΓ€ge Mitte...
Das Kartenhaus der Opposition bricht zusammen
Es ist ein doppeltes Spiel von SPΓ und NEOS: Einerseits haben sich die VorwΓΌrfe der Opposition gegen die fΓΌhrende Regierungspartei als haltlos erwiesen, trotz einer enormen Menge an β unterstellenden β Fragen. Doch wenn es andererseits um den Hersteller des...
VerlΓ€sslich und unverzichtbar: Das Bundesheer
Das ΓΆsterreichische Bundesheer ist seit einem Jahr bei der BekΓ€mpfung der Coronavirus-Pandemie an vorderster Front im Einsatz. Neben den normalen Anforderungen, die die 4.000 Soldaten im In-und Ausland leisten, bedeutet das die Mitarbeit in den TeststraΓen, UnterstΓΌtzung der Lebensmittelversorgung, oder...
Impfstoffbeschaffung: Nachhilfe fΓΌr die Kritiker
Immer wieder wird in Teilen der Medien und der Opposition die Beschaffung von Impfstoff in Γsterreich kritisiert. Die StoΓrichtung der Kritik ist meist schon im Vorhinein klar und folgt einer Linie: Das Bundeskanzleramt zu kritisieren. Auf das Gesundheitsministerium scheint man...
Hofer-RΓΌckzieher verdeutlicht MachtverhΓ€ltnis in FPΓ
FPΓ-Parteiobmann Norbert Hofer hat sich am Mittwochmorgen ungewΓΆhnlich direkt gegen Herbert Kickl positioniert. Ein ΓΆffentlicher FΓΌhrungsstreit der noch am selben Tag entschieden wurde: Zugunsten Kickls. Β Hintergrund des Streits ist Kickls ablehnende Haltung zur Maskenpflicht im Parlament. Der FPΓ Klubobmann...
