Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Die SPÖ und ihr Problem mit Zahlen
So geht links: Rote Politik besticht meist durch Politik mit roten Zahlen. Es mag für die rote Partei geradezu logisch sein, aber für ein Land und für die gesamte Gesellschaft sind rote Zahlen auf Dauer ein Problem. Aber das ist...
Die größten Herausforderungen der Zweiten Republik
Tag der Interviews: In den Sonntagsausgaben des 1. Mai erschienen in einigen Tageszeitungen Interviews mit Bundeskanzler Karl Nehammer, zugleich designierter Bundesparteiobmann der Volkspartei. Die Fragen der Chefredakteurinnen und Chefredakteure befassten sich überwiegend mit dem Krieg in der Ukraine und dessen...
Förderung aktiver Mobilität und sicherer Schulwege
Schulstraßen sollen die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler erhöhen. Diese neuen Schulstraßen sind ein Schwerpunkt der 33. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), die umfassend beraten und nun ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger und Verkehrsministerin Eleonore Gewessler präsentiert wurde. Diese förderte aktive Mobilität, passt...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #46
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/8yROga-2KSE Die Themen: Rückblick auf die Woche: - Überlegungen zum gegenwärtigen Russland Krieg...
150 Euro Gutschein flattert demnächst ins Haus
Bis Ende Mai soll er in allen Briefkästen Österreichs liegen. Die Rede ist vom 150 Euro Energiegutschein. Heute erfolgt der Startschuss des Postversands, wie Finanzminister Magnus Brunner bekanntgab. Einlösen kann man den Energiegutschein online oder postalisch. Der Abzug der 150...
Girls’ Day macht Mut zu technischen Berufen
Frauenministerin Susanne Raab und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm haben beim heurigen Girls' Day ins Bundeskanzleramt geladen. Der Tag stand unter dem Motto "Robotik und Technik". Anhand von Workshops erhielten die Schülerinnen einen Einblick in die Welt der Naturwissenschaften und der Technik. ...
Sachslehners Abrechnung mit Anzeigenpolitik
Die Opposition bringt ständig neue Anzeigen gegen Vertreter der Volkspartei aufs Tableau. Jede einzelne dieser Anzeigen zeigte sich substanzlos, die Vorwürfe der Opposition damit haltlos. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag nahm VP-Generalsekretärin Laura Sachslehner Stellung zu den ständigen Attacken der...
