Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Podcast „Finance Friday“ zum Bundesheer-Budget
In der achten Ausgabe des Ministerpodcasts „Finance Friday“ spricht Finanzminister Magnus Brunner mit dem Sicherheits- und Militärexperten Franz-Stefan Gady über die aktuelle Bedrohungslage in Europa, die Wehrfähigkeit des österreichischen Bundesheers und die Auswirkungen der Budgeterhöhung. Zur-Sache fasst zusammen. Hat...
Österreich sicher: Abkommen für Gaslieferung
Österreichs Gasspeicher sind fast voll, jetzt geht es um die Sicherheit in der Versorgung für das nächste Jahr. Dies erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer zu den politischen Arbeitsgesprächen und den Geschäftsabschlüssen einer österreichischen Regierungs- und Wirtschaftsdelegation in Abu Dhabi. Eine...
Martin Engelbergs Reisetagebuch für Israel
Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, hat an der Reise einer Gruppe von Parlamentariern nach Israel teilgenommen. Er berichtet tageweise in seinem Podcast „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ über seine Eindrücke. Mitreisende waren Abgeordnete aus dem Nationalrat der Fraktionen ÖVP,...
Österreichischer Tourismus goes digital
Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Staatssekretär Florian Tursky präsentierten am Donnerstag in Innsbruck ihren Aktionsplan für die Digitalisierung im österreichischen Tourismus. Diese Offensive soll die digitale Transformation vorantreiben und erfolgt auf drei Handlungsfeldern: Datennutzung, digitale Kompetenzen und digitale Infrastruktur. Digitalisierung...
Ein Versprechen im Schatten des Krieges
Österreich begeht seinen Nationalfeiertag – doch Russlands Krieg gegen die Ukraine wirft einen langen, schweren Schatten bis in das Land. Daher muss Österreich noch unabhängiger und sicherer werden, bekräftigen Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler in einer gemeinsamen Erklärung,...
Bundesregierung am Nationalfeiertag
Das Gedenken an die Gefallenen der Weltkriege und an die zivilen Opfer ist traditionelles Zeremoniell am Nationalfeiertag. Zuvor traf sich die Regierung zum Ministerrat, der eine Entschließung des Nationalrates vom 13. Oktober 2022 zur Kenntnis nahm. Darin wird die Bundesregierung...
Nehammer zu Energie-Gesprächen in Abu Dhabi
Nach ersten Gesprächen im Frühjahr, startet Bundeskanzler Karl Nehammer am Nationalfeiertag ein weiteres Mal Richtung Abu Dhabi. Gemeinsam mit Finanzminister Magnus Brunner, Klimaministerin Eleonore Gewessler und einer Wirtschaftsdelegation will der Kanzler die Zusammenarbeit mit Abu Dhabi in Sachen Energielieferungen weiter...
