Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Sebastian Kurz – seine Abschiedsrede
Mit Sebastian Kurz verlässt eine für Österreich richtungsweisende Person die politische Bühne. Zur-Sache hat seine Rede im Wortlaut. https://www.youtube.com/watch?v=CgWsKQPRFag Die Rede Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man auf einen prägenden Lebensabschnitt zurückblickt und im Blick zurück, trotz aller Herausforderungen, die...
Sebastian Kurz gibt Familie den Vorzug
Sebastian Kurz zieht sich nach zehnjähriger Tätigkeit vollständig aus der Politik zurück. Kurz gibt der Familie den Vorzug. Dies wurde am Donnerstag Vormittag bekannt. Noch am selben Tagen folgen dazu weitere Informationen und insbesondere eine Erklärung von Kurz, Bundesparteiobmann und...
Mehr humanitäre Hilfe aus Österreich
Im Ministerrat am Mittwoch wurde eine Zahlung aus dem Auslandskatastrophenfonds über 7,1 Millionen Euro beschlossen. Grund dafür ist laut Regierung, dass sich die humanitäre Situation in Nordafrika und dem Nahen Osten deutlich verschlechtert haben. Terrorismus und Konflikte verschärfen Corona-Situation...
“Hätte es unter Haider nie gegeben” – Riess & Mölzer gegen Kickl-Kurs
FPÖ-Urgestein Andreas Mölzer spricht sich für eine Impfpflicht aus. „Wenn es uns weiterbringt“, so Mölzer zu seiner Unterstützung der Impfpflicht im ORF-„Report“. Damit positioniert sich der Ex-EU-Abgeordnete und FPÖ-Langzeitfunktionär Mölzer klar gegen Parteichef Herbert Kickl, der nach seiner Corona-Infektion immer...
Wiens Schulden steigen explosionsartig
Wiens Schuldenberg explodiert bis 2023 auf eine Rekordhöhe von 12 Milliarden Euro. Für Finanzstadtrat Peter Hanke scheint dies kein Problem darzustellen, er spricht sogar davon, auf „gutem Weg“ zu sein. Schuldenberg Wiens auf Rekordhöhe "Seit 2010 hat sich der...
Entwurmungsmittel zeigt Kickls Corona-Heuchelei auf
Herbert Kickl empfahl mehrmals das Pferdeentwurmungsmittel Ivermectin als Medikament gegen Corona - Mediziner raten von dieser Anwendung dringend ab. Kickl beharrt auf seiner Empfehlung. Herbert Kickl war bekannterweise an Corona erkrankt. Ob der das Entwurmungsmittel selbst nahm? Ivermectin als...
So werden nun Kleinstunternehmen unterstützt
Angesichts der aktuellen Corona-Lage brachte die Regierung erneut einen Härtefallfonds auf den Weg, um Unternehmen und vor allem Kleinstunternehmen zu unterstützen. Zur-Sache hat die Details. Kleinstunternehmen im Fokus der Unterstützung Mitte November hat die Regierung die Neuauflage bzw. Verlängerung...
