Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Neuer Entlastungsrechner geht online
Steigende Preise und Kosten sorgen private Haushalte und Unternehmen. Daher hat die Bundesregierung bereits drei Entlastungspakete geschnürt. Um sozial gerecht und treffsicher zu sein, wurde detaillierte Maßnahmen vorgesehen. Nun tritt für viele Personen die Frage auf, wie hoch denn die...
Zweite Breitbandmilliarde für Steiermark, Kärnten und Burgenland
Die Digitalisierung in Österreich geht voran: Der Bund investiert noch in diesem Jahr 24,4 Mio. Euro in den Breitbandausbau des Burgenlands, 240,9 Mio. Euro in jenen der Steiermark und 110 Mio. Euro in Kärnten. Das Ziel des Staatssekretärs für Digitalisierung,...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #63
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/NAtGp9zgXVg Rückblick auf die Woche: Krieg Russlands gegen die Ukraine => erstaunliche...
Starlinger: Das ist einzigartig
Das Österreichische Bundesheer bekommt einen Boost in seinem Budget (Zur-Sache berichtete). Über die nächsten Jahre, soll es insgesamt 16 Mrd. € zur Verfügung haben. Für Generalmajor Thomas Starlinger, den Adjutanten von Bundespräsident van der Bellen, ist das einzigartig. Starlinger:...
Brunner: Brauchen neues Mindset
In der fünften Ausgabe des Ministerpodcasts „Finance Friday“ spricht Finanzminister Magnus Brunner zur Frage, ob sich der Staat die Hilfsmaßnahmen leisten könne und was es künftig braucht. Zur-Sache fasst zusammen. Hilfe ist die einzige Möglichkeit In den vergangenen Jahren...
Taschner plädiert: Werden Sie Lehrer!
Der Mathematiker und Autor, Univ.-Prof. Dr. Rudolf Taschner ist als Abgeordneter zum Nationalrat der Bildungs- und Wissenschaftssprecher der Österreichischen Volkspartei. In einem Gastkommentar in der Tageszeitung "Kurier" hielt Taschner unter dem Titel "Werden Sie Lehrer" ein Plädoyer für diesen Beruf....
Mehr Geld fürs Heer: die Schwerpunkte
Nach einer langen budgetären Durststrecke wird das Bundesheer in den kommenden Jahren finanziell aufgerüstet. Nicht weniger als 5,3 Milliarden Euro mehr wird dem Heer bis 2026 zusätzlich zur Verfügung gestellt. (Zur-Sache berichtete). Geld, das in mehrere Bereiche des Bundesheeres fließen...
