Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Antisemitismus im Netz nimmt wΓ€hrend Pandemie deutlich zu
Eine Studie der EU-Kommission zeigt eine deutliche Zunahme an Antisemitismus in Sozialen Medien: Dreizehnmal mehr antisemitische Inhalte wurden seit Beginn der Pandemie auf deutschsprachigen KanΓ€len von Twitter, Facebook und Telegram geteilt. Verglichen wurden die ersten beiden Monate 2020 mit denen...
Was die Kurz-Kritiker nicht sehen wollen
Das ist charakteristisch fΓΌr die UmstΓ€nde dieser Tage: Die Bundesregierung hΓ€lt Kurs in der Klimapolitik und der Steuerpolitik, durchaus im globalen Einklang, doch Kritiker und Gegner scheinen das im LΓ€rm aufgeregter Debatten nicht zur Kenntnis zu nehmen. Das erfordert einiges...
MARTIN ENGELBERG: ANALYSE DER POLITIK-WOCHE #7
In βEngelberg: Politics & Psychoanalyseβ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Γsterreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verstΓ€ndlich, aktuell und relevant. In der aktuellen Ausgabe des Podcasts βEngelberg β Politics & Psychoanalyseβ thematisiert...
Kanzler fΓΌr Kooperation mit Moskau
Der St. Petersburger Wirtschaftsgipfel war am Freitag der zweite online abgehaltene internationale Gipfel, an dem Bundeskanzler Sebastian Kurz diese Woche teilnahm. Wie schon beim P4G-Klimagipfel am Montag war der Klimaschutz ein Thema, doch standen im GesprΓ€ch mit Russlands PrΓ€sident Putin...
Chat-Leaks: βNeos brechen bewusst Gesetz!β
Die Neos haben βstreng vertraulicheβ Chats aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss geleakt. Andreas Hanger, VP-FraktionsfΓΌhrer im Ibiza-U-Ausschuss, stellte daraufhin bei einer Pressekonferenz am Freitag fest: βDie Neos treten damit PersΓΆnlichkeitsrechte mit den FΓΌΓen.β βDas ist hinterhΓ€ltig, das ist schΓ€bigβ Am Montag...
Analyse: Wohin Kickl die FPΓ fΓΌhren wird
Norbert Hofer ist als Bundesparteiobmann der FPΓ Geschichte. Sein RΓΌckzug macht es offensichtlich: Die moderaten KrΓ€fte in der FPΓ unterliegen den radikalen. Nun scheint die parteiinterne Entwicklung darauf hinauszulaufen, dass FP-Klubobmann Herbert Kickl die Partei als Obmann ΓΌbernehmen wird. Mit...
Impfplan im Takt: Bis Ende Juni 5 Millionen Menschen geimpft!
Zwei Drittel aller ΓΌber 16-JΓ€hrigen in Γsterreich sind bereits geimpft. Das entspricht rund 3,7 Millionen Menschen. ZusΓ€tzlich rechnet die Bundesregierung auch noch mit 500.000 zusΓ€tzlichen Impfwilligen in unserem Land. Der Grund dafΓΌr: Die Impfbereitschaft steigt weiter und es gibt nun...
