Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
ΓH-Wahl 2021
Von 18. β 20. Mai finden die bundesweiten ΓH-Wahlen statt. 55 Mandatare werden gewΓ€hlt, die in der ΓH-Bundesvertretung, dem Studierenden-Parlament die Interessen der Studenten vertreten sollen. Auch auf Ebene der Hochschulen wird gewΓ€hlt. Die acht Fraktionen, die antreten werden, sind...
MachtkΓ€mpfe und EntwΓΌrdigung
Einzelne VorgΓ€nge in und rund um den Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss werden seinem Anlass, einem primitiven Erpressungs-Video, immer Γ€hnlicher: Eine miese Sache. Die Anlieferung von Akten der Verwaltung an den Ausschuss wird zu einem Machtkampf, der ins Groteske gesteigert wird. Nahezu vΓΆllig...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #3
In βEngelberg: Politics & Psychoanalyseβ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Γsterreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verstΓ€ndlich, aktuell und relevant. In seinem dritten Podcast beleuchtet Martin Engelberg die tragischen Frauenmorde auch aus...
Ibiza U-Ausschuss: Irrelevante, private Chats als mΓΆgliche Verletzung des Amtsgeheimnisses
Der Sprecher der ΓVP im Ibiza U-Ausschuss, Andreas Hanger, prangert eine mΓΆgliche Verletzung des Amtsgeheimnisses durch die Oberstaatsanwaltschaft an. Die VerΓΆffentlichung von privaten und irrelevanten Chats bringe keinen Erkenntnisgewinn und diene dazu, SchmutzwΓ€sche zu waschen. Die VerΓΆffentlichung der Chats von...
SPΓ versinkt immer tiefer im Skandal-Sumpf
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird mittlerweile als Beschuldigter von der Staatsanwaltschaft gefΓΌhrt. "Die SPΓ versinkt immer tiefer im Skandal-Sumpf", erklΓ€rte der ΓVP-FraktionsfΓΌhrer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, in einer Pressekonferenz mit der LandesgeschΓ€ftsfΓΌhrerin der VP Wien, Bernadette Arnoldner und dem...
Lueger Denkmal: Die einΓ€ugige Geschichtspolitik der Linken
Historische PersΓΆnlichkeiten Γsterreichs sind neuen Angriffen ausgesetzt, vor allem in Wien. KulturstadtrΓ€tin Veronica Kaup-Hasler (SPΓ) hat fΓΌr Mai einen Runden Tisch angekΓΌndigt, an dem rund 45 Personen ΓΌber den Umgang mit dem Denkmal des frΓΌheren BΓΌrgermeisters Karl Lueger im ersten...
Kritik am Parkpickerl-Modell in Wien hΓ€lt an
Wien soll ein flΓ€chendeckendes, einheitliches Parkpickerl bekommen. So zahlen kΓΌnftig alle, die in Wien parken wollen, den gleichen Betrag pro Stunde, egal ob in der Inneren Stadt oder der Donaustadt. Deutliche Kritik daran kommt von der Wiener ΓVP. In...
