Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Trauer um Erhard Busek
Am Montag wurde bekannt, dass am Wochenende der ehemalige ÖVP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Dr. Erhard Busek im 81. Lebensjahr verstorben ist. Kanzler Nehammer: "Großer Österreicher und begeisterter Europäer" Tief betroffen reagiert Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann Karl Nehammer auf das überraschende Ableben von...
Bunner’s Finanz-Kurs für Entlastung & gegen Krise
Finanzminister Magnus Brunner sprach am Sonntag in der ORF-Pressestunde unter anderem über die wirtschaftliche Situation Österreichs und beantwortete die Fragen von Barbara Battisti (ORF) und Gerold Riedmann („Vorarlberger Nachrichten“). Sein finanzpolitischer Kurs ist von Bedacht und Umsicht geprägt. Schnelle Hilfe...
Bundeskanzler lädt zu einem Runden Tisch – Energie und Teuerung im Fokus
Die steigenden Energie und Gaspreise bereiten vielen Menschen große Sorgen. Daher hat Bundeskanzler Karl Nehammer erneut zu einem Gipfel ins Bundeskanzleramt in Wien eingeladen, um den steigenden Kosten mit zielgerichteten Maßnahmen entgegen zu wirken. Der Energiegipfel wird am Sonntag abgehalten....
So hilft Österreich Opfern und Vertriebenen der Ukraine
Österreich erstellt ein umfassendes Angebot an Hilfen und an Unterstützung für die aus der Ukraine vertriebenen und geflüchteten Personen. Mehr als zwei Millionen Menschen sind wegen des Angriffs russischen Militärs auf die Ukraine bereits geflohen, Tausende nach Österreich. Für Frauen...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #41
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. https://youtu.be/tnHcXb1piOM Die Themen: - Interessante Gespräche zu Russland / Ukraine: Position Israels: durchaus...
Das steht im Expertenbericht zur Impfpflicht
Ist ein vierter Stich notwendig? Wann soll geimpft werden? Wann schützt die Impfung am besten? Wie geht es im Herbst weiter? Auf all diese Fragen gibt die Expertenkommission zur Impfpflicht nach aktuellem Wissensstand Antworten im „Erster Bericht zum begleitenden Monitoring...
Karmasin-Aussage entlastet Kurz, Hanger: “Unschuldsvermutung gilt für jeden”
Neuerlich wird der frühere Bundeskanzler Sebastian Kurz entlastet. Das erklärt ÖVP-Abg. Andreas Hanger mit Verweis auf Aussagen der früheren Meinungsforscherin Sophie Karmasin. Klarstellung bei Einvernahme Sophie Karmasin wurde von der Wirtschaft- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einvernommen. Hanger bezieht sich auf...
