Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Die Joboffensive wirkt!
Die βCorona-Joboffensiveβ soll fΓΌr Menschen ohne Arbeit nachhaltige BeschΓ€ftigungsperspektiven schaffen. Arbeitsminister Martin Kocher zeigt sich erfreut ΓΌber die grΓΆΓte arbeitsmarktpolitische Offensive in der Geschichte der Zweiten Republik. Ziel der Joboffensive Die Joboffensive wurde Ende 2020 gestartet und hatte ursprΓΌnglich...
25.000 Afghanen β Deutschland stellt FlΓΌchtlings-Ampel auf grΓΌn
Die EU nimmt 40.000 afghanische FlΓΌchtlinge auf. 25.000 davon finden in Deutschland ein neues Zuhause. Das bestΓ€tigte die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nach dem EU-Innenministertreffen vergangenen Donnerstag gegenΓΌber der franzΓΆsischen Presseagentur AFP. Β Deutschland nimmt GroΓteil der Afghanen Insgesamt haben 15...
FPΓ-Coronapolitik: Verunsichern, verspotten & nun heimlich Richtung Γ€ndern?
Auf Facebook versuchte FPΓ-Chef Herbert Kickl zu argumentieren, dass er nicht gegen die Impfung, sondern "nur" gegen den Impfzwang sei. Ein Zur-Sache-Faktencheck zeigt aber deutlich: Diese Aussage von Kickl stimmt nicht. Bisher versuchte die FPΓ die Wirksamkeit der Corona-Schutzimpfung in...
SchrambΓΆck erneuert Appell, heimischen Handel zu unterstΓΌtzen
Seit Montag darf der Handel in Γsterreich wieder ΓΆffnen. Gerade in der Vorweihnachtszeit steht nun eine intensive Phase fΓΌr den Handel an. Um die Branche weiter zu unterstΓΌtzen hat Wirtschaftsministerin SchrambΓΆck die Weichen gestellt, dass GeschΓ€fte auch am βGoldenen Sonntagβ,...
Millionen-Finanzspritze fΓΌr die SpitΓ€ler
Die BekΓ€mpfung der Corona-Pandemie hat fΓΌr Γsterreichs KrankenhΓ€user auch ΓΆkonomische Folgen. Einerseits steigen die finanziellen Erfordernisse, andererseits bleiben ErlΓΆse aus. Der Ministerrat wird daher beschlieΓen, rund 750 Mio. Euro als UnterstΓΌtzung fΓΌr die SpitΓ€ler zur VerfΓΌgung zu stellen. Abgeltung...
Kickl Seite an Seite mit Rechtsextremen und Hetzern
Rechtsextreme, IdentitΓ€re, Hooligans, Angriffe auf Journalisten. Die Corona-Leugner Demonstrationen am Wochenende zeigten neuerlich die AbgrΓΌnde dieser Szene. Innenminister Gerhard Karner warnte ausdrΓΌcklich davor, sich von extremen KrΓ€ften bei derartigen Veranstaltungen βvor den Karren spannen zu lassenβ. FPΓ fΓΌgt sich...
WochenendrΓΌckblick: Nehammer gibt Leitlinie vor!
Bundeskanzler Karl Nehammer ist seit einer Woche im Amt. Am Wochenende gab der Bundeskanzler zahlreichen Medien erste Interviews. Unter anderem war er im GesprΓ€ch mit Corinna Milborn (Puls 4) und Armin Wolf (ORF2) zu sehen. Zur-Sache hat die dringendsten aktuellen...
