Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
βDas Chaos bleibtβ – Das Medienecho zur SPΓ-Mitgliederbefragung
Die heimischen Medien sind sich einen Tag nach dem Ergebnis der SPΓ-Mitgliederbefragung einig, dass der Sozialdemokraten noch stΓΌrmische Zeiten bevorstehen. Zu knapp ist das Ergebnis ausgefallen, um von Geschlossenheit reden zu kΓΆnnen und zur Tagesordnung ΓΌber gehen zu kΓΆnnen. Im...
Die drei Drittel der SPΓ
Die SPΓ-Mitgliederbefragung (Zur-Sache berichtete) brachte ein denkbar knappes Ergebnis. Damit hat sich die Sozialdemokratie noch weiter vom Ziel der Einigkeit und Geschlossenheit entfernt. Eine Frage wurde aber bei der Abstimmung beantwortet, nΓ€mlich jene ΓΌber die politische Zukunft von Pamela Rendi-Wagner....
Der eigentliche Verlierer der SPΓ-Mitgliederbefragung: Michael Ludwig
Er stand zwar nicht auf dem Stimmzettel der SPΓ-Mitgliederbefragung, aber er spielt vor und hinter den Kulissen eine wichtige Rolle. Wiens BΓΌrgermeister Michael Ludwig und als Wiens SPΓ-Chef bekennender Rendi-Wagner UnterstΓΌtzer. Nach der Mitgliederbefragung ist auch seine Rolle in der...
Stocker: SPΓ-Chaos geht in die VerlΓ€ngerung
βDie Chaos-Tage in der SPΓ gehen weiterβ: So reagierte ΓVP-GeneralsekretΓ€r Christian Stocker auf die SPΓ-Mitgliederbefragung. Die Frage der SPΓ-FΓΌhrung ist vΓΆllig offen. Befragung zeigt Gespaltenheit der SPΓ Die Mitgliederbefragung habe die interne Zerrissenheit und Gespaltenheit der SPΓ zum Vorschein...
Parlament untersagt TikTok
Nach der Bundesregierung verbietet auch das Parlament die Installation von TikTiok auf Diensthandys und -tablets der Parlamentsdirektion. BegrΓΌndet wird der Schritt mit dem mΓΆglichen Zugriff chinesischer BehΓΆrden, mit weiteren Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Meinungsbildung. Schutz der Infrastruktur...
Start der Kampagne “Unser Chancenbezirk. Wie geht es weiter?”
Die Junge ΓVP Bezirk Braunau startet ihre neue Kampagne "Unser Chancenbezirk. Wie geht es weiter?" mit UnterstΓΌtzung der Abgeordneten zum Nationalrat Andrea Holzner und JugendstaatssekretΓ€rin Claudia Plakolm. Die Kampagne wird bis Ende Juni die Themen Wirtschaft & Lehre, Ehrenamt &...
Tag der SPΓ-Entscheidung
Am heutigen Montag soll die Entscheidung fallen, wer in Zukunft an der Spitze der SPΓ stehen wird. Die Wahlkommission tritt zusammen und wird am spΓ€ten Nachmittag nach AuszΓ€hlung der Stimmen das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekanntgeben. Ob damit auch der Streit...
